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| AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) |
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§1 Geltung der Bedingungen
Die Firma  (im Nachfolgenden Dienstleister) erbringt Ihre Leistungen im Rahmen des Internet-Projekts „erotikindex.at“ ausschließlich der Basis der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit dem Anlegen eines Kundenaccounts gelten diese als vom Kunden akzeptiert. Mündliche Zusicherungen werden nicht Bestandteil des Vertrages.
§2 Verfügbarkeit
(1) Die erotikindex.at Webseiten und Dienstleistungen des Dienstleisters werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität gewährt.
(2) Der Dienstleister behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Nennung von Gründen die Webseiten zu verändern.
(3) Wenn durch einen evtl. Fehler im Programm, durch einen Serverausfall oder sonstige nicht vorhersehbaren Umstände die Webseiten von erotikindex.at vorübergehend nicht verfügbar sein sollten oder dadurch eventuell Daten verloren gehen sollten, können hieraus keinerlei Ansprüche gegen den Dienstleister entstehen.
(4) Der Dienstleister hat das Recht erotikindex.at teilweise oder ganz für Besucher und/oder Kunden zu sperren, wenn es aufgrund von Wartungsarbeiten nötig ist.
§3 Kundenaccount
(1) Der Dienstleister bietet auf den Internetseiten (html-Dokumenten), die unter der Internet-Domäne erotikindex.at erreichbar sind unter anderem die Möglichkeit „Inserate“ aufzugeben. Diese sind für jeden Besucher von erotikindex.at öffentlich einsehbar, sofern diese vom Dienstleister freigegeben (freigeschaltet) wurden.
(2) Jeder, der beabsichtigt in den Bereichen „Sexführer“, „Termine“ oder „Stellenmarkt“ ein Inserat aufzugeben, ist berechtigt sich mittels des auf den Seiten von erotikindex.at bereitgestellten Formulars zu registrieren. Er legt somit einen Kundenaccount an und gilt fortan bis zu einer eventuellen Kündigung seines Kundenaccounts als Kunde des Dienstleisters. Das Anlegen sogenannter Testaccounts ist ausdrücklich untersagt.
(3) Vor dem Anlegen von Inseraten ist im Kundenbereich eine Rechnungsanschrift anzugeben. Diese muss auch angegeben werden, wenn der Kunde beabsichtigt ausschließlich kostenlose Dienste von erotikindex.at zu nutzen. Die in der Rechnungsanschrift angegebene juristische Person haftet für den Kundenaccount sowie alle mit diesem Kundenaccount durchgeführten Aktionen und übermittelten Daten, insbesondere Text- und Bildmaterial für Inserate.
(4) Die Kündigung eines Kundenaccounts ist per Email an die im Impressum angegebene Email-Adresse oder schriftlich an die angegebene Firmenanschrift des Dienstleisters möglich. Die Betreibern behält sich das Recht vor Kundenaccounts ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu löschen.
§4 Datenschutz
(1) Die vom Kunden übermittelten Daten werden in einer Datenbank gespeichert. Alle Aktionen des Kunden werden mit Zeitpunkt und IP-Adresse protokolliert und ebenfalls in der Datenbank gespeichert. Passwörter werden mit dem bewährten Algorithmus Message Digest Algorithm 5 (MD5) verschlüsselt gespeichert. Die bei der Registrierung vom Kunden angegebenen Daten (Firma, Name, Email-Adresse, Homepage, Telefon) sowie die angegebene Rechnungsanschrift werden nicht an Dritte weitergegeben.
(2) Der Dienstleister hat das Recht jederzeit an die vom Kunden angegebne Email-Adresse und Anschrift Rechnungen, Mahnungen sowie Informationen und Werbematerial zu erotikindex.at, zu weiteren Projekten des Dienstleisters und zu Partnerprojekten zu schicken.
§5 Kosten
(1) Die aktuellen Preise können unter Preise eingesehen werden. Alle Preise enthalten 20% gesetzl. Mwst.
(2) Inserate in den Bereichen „Stellenmarkt“ und „Termine“ sowie die Eintragung von Links im Bereich „Links“ sind kostenlos.
§6 Inserate
(1) Nach dem Anlegen eines Kundenaccounts kann der Kunde im Kundenbereich Inserate aufgeben. Dabei handelt es sich um Datensätze, die über ein Webformular übermittelt und in der Datenbank von erotikindex.at gespeichert werden. Neben einem freien Text können diverse Angaben (z.B. Homepage, Öffnungszeiten) gemacht werden und Bildmaterial auf dem Webspace von erotikindex.at gespeichert werden. Nach einer Freischaltung durch den Dienstleister sind die Inserate samt Bildern, falls mitgespeichert, auf den Seiten von erotikindex.at öffentlich einsehbar.
(2) Der Dienstleister schaltet von Kunden aufgegebene Inserate in gutem Glauben auf die Rechtmäßigkeit des Inhalts frei. Der Kunde erklärt, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und insbesondere niemanden in seinen Kennzeichnungsrechten und Wettbewerbsrechten (Namensrecht, Markenrecht, UWG etc.) zu verletzen. Der Dienstleister führt keine diesbezügliche Prüfung der Inserate durch. Offensichtlich unrechtmäßige Inserate werden freilich nicht freigeschaltet.
(3) Mit dem Speichern eines Inserats berechtigt der Kunde den Dienstleister zur Veröffentlichung des übermittelten Text- und Bildmaterials im Rahmen des Projekts erotikindex.at
(4) Der Dienstleister behält sich das Recht vor Inserate ohne Angabe von Gründen jederzeit zu löschen, abzuweisen, zu kündigen sowie nach eigenem Ermessen zu ändern. Sofern vom Dienstleister geprüft und vom Kunden nicht vorzeitig gekündigt, werden neue Inserate im Folgemonat erstmals veröffentlicht und sind ab diesem Zeitpunkt gemäß den angegebenen Tarifen zu bezahlen.
(5) Eine nachträgliche Änderung der „Kategorie“ (Rubrik) eines Inserats durch den Kunden ist nicht möglich. Ein diesbezügliches Ansuchen kann schriftlich per Email oder postalisch oder telefonisch an einen Kundenbetreuer gestellt werden.
(6) Inserate, die nicht vor Monatsende gekündigt werden, verlängern sich automatisch um ein weiteres Monat und werden gemäß der Preisstaffelung berechnet. (Abonnement)
§7 Rechnungen
Rechnungen werden zu Beginn jeden Monats für den laufenden Monat erstellt und stehen dem Kunden sofort im Kundenbereich zum Herunterladen und Ausdrucken zur Verfügung. Zum Öffnen der Rechnungsdateien ist die kostenlose Software ‚Adobe Reader’ nötig, für deren rechtzeitige Bereitstellung der Kunde zu sorgen hat. Zusätzlich werden alle Rechnungen per Post versandt. Eine Rechnung gilt als zugestellt, sobald Sie für den Kunden im Kundenbereich zum Download bereitsteht. Eine Rechnung gilt als rechtzeitig bezahlt, wenn der ausgewiesene Betrag spätestens am 14. Tag nach Rechnungserstellung am Konto des Dienstleisters unter Angabe der Rechnungsnummer einlangt. Eine Barzahlung ist nicht möglich.
§8 Kündigung von Inseraten
(1) Inserate können jederzeit im Kundenbereich vom Kunden selbstständig in Echtzeit gekündigt werden. Im Falle einer Kündigung von kostenpflichtigen Inseraten durch den Kunden vor dem Ende einer berechneten Abrechnungsperiode werden keine Beträge rückerstattet. Offene Rechnungen verfallen bei einer Kündigung eines oder mehrerer Inserate und/oder des Kundenaccounts nicht.
(2) Werden kostenpflichtige Inserate vom Dienstleister vor dem Ende der dem Kunden berechneten Abrechnungsperiode gekündigt, so wird dem Kunden folgender Betrag gutgeschrieben:
Preis des gekündigten Inserats / (Anzahl Tage des laufenden Monats – Kalendertag der Kündigung). Der Kunde kann schriftlich eine Überweisung des gutgeschriebenen Betrags auf sein Bankkonto beantragen, insofern keine weiteren offenen Posten bestehen.
§9 Links
(1) Einträge im Bereich „Links“ sind kostenlos. Bedingung ist jedoch, dass auf der eingetragenen Seite ein Text- oder Bannlink zu www.erotikindex.at eingefügt wird. Die Betreibern erklärt alle im Bereich Links eingetragenen sowie alle im Rahmen von Inseraten angegebenen externen Links so weit zumutbar auf deren Rechtmäßigkeit zu prüfen. Eine darüber hinsausgehende Haftung für fremde Internetprojekte oder nachträglich geänderte Inhalte verlinkter Internetprojekte ist ausgeschlossen.
(2) Im guten Glauben gewährt der Dienstleister dem Kunden sofort wirksame Änderungen an bereits aktivierten und öffentlich einsehbaren Inseraten. Eine neuerliche Prüfung, insbesondre der angegebenen Internet-Adressen kann somit erst zeitverzögert erfolgen.
(3) Direkte oder indirekte Links zu Dokumenten mit strafbarem Inhalt werden gelöscht, sobald sie bemerkt werden.
§10 Mehrwertnummern
Mehrwertnummern, egal ob in Worten, Ziffern, als Graphiken oder anders innerhalb von Inseraten angegeben sind vom Kunden als solche zu kennzeichnen. Bei angeführten Mehrwertnummern muss der Preis gemäß den gesetzlichen Vorschriften deutlich ausgewiesen werden.
§11 Änderungen der AGB
Der Dienstleister behält sich das Recht auf Änderungen hinsichtlich der AGB vor. Werden die AGB geändert, wird der Kunde per Email über die Änderungen informiert. Sollte der Kunde den AGB nicht innerhalb von 14 Tagen widersprechen, gelten diese vom Kunde als akzeptiert.
§12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.
Letzte Änderung: 21. März 2006
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